Ich werde nie den Dezember 2013 vergessen, als Uruguay als erstes Land der Welt Cannabis komplett landesweit legalisierte. Ich konnte damals leider nicht mitfeiern, da ich im Ausland war. Ich blieb etwas skeptisch, vielleicht auch, weil ich nicht direkt dabei war, als es passierte. Froh war ich aber dennoch, weil man endlich etwas neues versuchte. Uruguay hatte sich dazu entschieden, einen anderen Weg zu gehen, als den weltweit längst gescheiterten „Krieg gegen die Drogen“.

Cannabis ist an und für sich weder gut noch schlecht. Diskussionen darüber, ob Cannabis die tollste Sache der Welt ist, die alle unsere Probleme lösen wird, oder eine der gefährlichsten Substanzen überhaupt, sollte man am besten vermeiden. Ähnlich ist es mit der Legalisierung von Cannabis: Es gibt kein einfaches ja oder nein, sondern vor allem ein wie. Von Anfang an war klar, dass die Politiker, die die Legalisierung vorangetrieben haben, ziemlich bevormundend waren – auch der frühere Präsident José „Pepe“ Mujica. Bei seiner Forderung nach einer erzwungenen Rehabilitierung für die Konsumenten musste man beispielsweise sehr skeptisch bleiben. Auch kam die Motivation für die Legalisierung eher aus den Bereichen öffentliche Sicherheit und Gesundheitspolitik, und nicht der individuellen Freiheit, was eher weniger überzeugend war. Dennoch war der Dezember 2013 ein Grund zu feiern.

Überregulierung und staatliche Planung funktionieren selten, so dass es meistens zu unbeabsichtigten Konsequenzen kommt. Um das zu wissen, muss man kein Ökonom sein – es zeigt sich einfach durch die Erfahrung.

Im April 2014 gab die uruguayische Regierung dann die regulatorischen Rahmenbedingungen bekannt. Es sollte unter anderem ein staatlich garantiertes Oligopol, Produktion- und Konsumquoten, staatliche Preissetzung, die erzwungene Registrierung für Konsumenten und viele weitere Dinge geben, die eher weniger mit Selbstverantwortung und Marktwirtschaft zu tun haben. Überregulierung und staatliche Planung funktionieren selten, so dass es meistens zu unbeabsichtigten Konsequenzen kommt. Um das zu wissen, muss man kein Ökonom sein – es zeigt sich einfach durch die Erfahrung.

Die Legalisierung erschuf Licht und Schatten

Es ist jetzt über zwei Jahre her, seit Cannabis in Uruguay legalisiert wurde. Was kann man beobachten? Ich habe Uruguay seitdem dreimal besucht, und ich habe mit vielen wichtigen politischen Entscheidern und Aktivisten darüber gesprochen, wie gut die Legalisierung funktioniert hat. Durch die neue Gesetzgebung ist es Konsumenten nun möglich, Cannabis auf genau drei Arten zu bekommen: Zuhause selber anbauen, Mitglied eines Clubs sein oder die Droge in einer lizensierten Apotheke kaufen.

Eigener Anbau in gesetzlicher Grauzone

Der Anbau zuhause funktioniert ganz gut, allerdings findet der vor allem in einer gesetzlichen Grauzone statt. Das liegt daran, dass der Staat will, dass sich alle privaten Züchter in einer Datenbank registrieren, und die meisten möchten dies nicht tun. Die Regierung behauptet, diese Datenbank existiere, um die Konsumenten zu schützen; es ist allerdings wenig verwunderlich, dass viele skeptisch sind, nach Jahrzenten der staatlichen Verfolgung. Präsident Tabaré Velasquez’ Gedankenspiele, diese Datenbank zur erzwungenen „Rehabilitierung“ der Konsumenten zu nutzen, bestärken diese Sorgen noch.
Zudem war Belästigung durch die Polizei in der Vergangenheit häufig ein Problem, auch weil die Polizisten oft nicht mit der rechtlichen Lage vertraut waren: Sie wussten nicht, ob sie Pflanzen beschlagnahmen sollten, oder ob sie zuerst einen Nachweis der Registrierung verlangen konnten. Mittlerweile scheint sich diese Verwirrung allerdings gelegt zu haben; es ist ja auch nachvollziehbar, dass große Veränderungen ihre Zeit brauchen.
Wie dem auch sei, ich begegnete dem „home-growing“ in Uruguay überall, auch weil dies schon vor der Legalisierung sehr verbreitet war. Jetzt ist dies allerdings noch viel häufiger geworden. So besuchte ich letzten Monat (2015) die Expocannabis Messe, wo der Schwerpunkt auch auf dem Anbau von Cannabis in der eigenen Wohnung lag.

Cannabis-Clubs

Die Cannabis-Clubs arbeiten auch eher in einer rechtlichen Grauzone. Es gibt aktuell um die zwanzig, die auch ihren eigenen Anbau betreiben, allerdings haben nur einige wenige alle erforderlichen Formulare ausgefüllt. Zweifelsohne ist es gut, dass es eine Alternative gibt, falls man nicht selbst zuhause anbauen oder es auf dem Schwarzmarkt besorgen möchte. Gegen eine monatliche Gebühr und einmalige Anmeldungsgebühr bekommt jedes Mitglied dieser Clubs eine wöchentliche Ration an Cannabis.
Diese Clubs sind auch Non-profit-Organisationen und an ihr Cannabis kommt man nur, wenn man Mitglied ist. Außerdem ist die Anzahl an Mitgliedern, Pflanzen und Gramm Cannabis beschränkt, sodass der Preis pro Gramm in diesen Clubs deutlich höher ist, als der auf dem Schwarzmarkt. Die Qualität sollte allerdings deutlich besser in diesen Clubs sein.

Staatlicher Cannabis-Verkauf: Eine Katastrophe

Als großen Fehlschlag kann man das geplante, sogenannte „staatliche“ Cannabis bezeichnen. Dessen Einführung wurde in den letzten drei Jahren immer wieder verschoben. Von Regierungsseite heißt es, man ließe sich Zeit, um dies mit Sorgfalt umzusetzen. Allerdings werden die Uruguayer langsam ungeduldig. Der aktuelle Präsident ist deutlich weniger begeistert von der Legalisierung als sein Vorgänger, von daher ist nicht zu erwarten, dass die Implementierung jetzt irgendwie schneller gehen wird. Zwei Unternehmen haben es vor kurzem geschafft, Cannabis unter strengen Auflagen produzieren zu dürfen.
Man hofft, dass irgendwann im Laufe dieses Jahres Cannabis in Apotheken landesweit verkauft wird. Hauptproblem ist, dass die Regierung versucht, jede einzelne Produktionsstufe einzeln zu regulieren und zu überwachen. Tatsächlich wird auch der Preis von staatlicher Seite festgelegt, und wenn der Staat so stark in den Wertschöpfungsprozess involviert ist, kann man davon ausgehen, dass es am Ende überreguliert und ineffizient sein wird.
Dementsprechend ist fast jeder noch ziemlich skeptisch, ob man bald wirklich in Apotheken Marihuana kaufen kann. Selbst wenn es gelingt, qualitativ hochwertiges Cannabis für $1 (US) pro Gramm zu verkaufen, wird die Produktionsmenge wahrscheinlich nicht zu gering sein.

War die „regulierte Legalisierung“ ein Fortschritt?

Touristen dürfen übrigens kein Cannabis kaufen, dies dürfen nur Menschen mit uruguayischer Staatsbürgerschaft, oder solche, die ihren permanenten Wohnsitz dort haben. Eine kurze Google-Suche ergibt allerdings, dass man für 200$ eine Tour durch Montevideo bekommt, bei der man auch ein kleines „Geschenk“ bekommt. Ein gutes Beispiel dafür, wie der freie Markt absurde Regulierungen umgeht.

Was ist nun eigentlich mit den versprochenen Verbesserungen in der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit? Leider ist hier Besserung kaum erkennbar. Es ist sicherlich positiv zu bewerten, dass viele Konsumenten nun ihr Cannabis aus legalen und semilegalen Quellen bekommen, statt den extrem schlechten Stoff aus Paraguay. Einige Daten sind allerdings überraschend. Im Jahr 2013 (dem Jahr vor der Legalisierung) wurden noch 739 Personen für Verbrechen verurteilt, die mit Drogen in Verbindung stehen. Im Jahr 2015 stieg diese Zahl auf 1233, was einen historischen Höchststand darstellt.

Cannabis ist auch immer noch die am meisten beschlagnahmte Droge in Uruguay. Man kann diese Statistiken unterschiedlich interpretieren, aber eine Lehre gibt es: Politiker, die Drogen legalisieren wollen, sollten keine riesigen Versprechen in Bezug auf Kriminalität und Verringerung des Konsums machen; vor allem nicht in Ländern wie Uruguay, wo der Besitz von Cannabis in gewissen Mengen ohnehin schon toleriert wurde und legal war. Solche unklaren Versprechen könnten am Ende denjenigen helfen, die gegen die Legalisierung sind. Reformen in der Drogenpolitik sollten stattdessen in Hinblick auf individuelle Freiheit und den durch die staatliche Reaktion auf Drogenphänomene verursachten Schäden begründet werden.

In Uruguay hat man alles schon immer auf die gleiche Art gemacht: zentralistisch, bürokratisch, langsam, und irgendwie trotzdem noch improvisiert

Manche sehen das uruguayische Model als mögliche Alternative zum „Krieg gegen die Drogen“. Während Uruguay hiermit sicherlich den Weg für ähnliche Reformen in anderen Ländern geebnet hat, sollte man diesen nicht als beste oder einzige Möglichkeit ansehen. Es gibt leider nicht eine einzige, optimale Vorgehensweise für die Legalisierung von Cannabis, oder anderen psychoaktiven Substanzen. In Uruguay hat man alles schon immer auf die gleiche Art gemacht: zentralistisch, bürokratisch, langsam, und irgendwie trotzdem noch improvisiert.

Das wichtigste Fazit, dass hieraus zu ziehen ist, ist dass es bei der Legalisierung von Cannabis eben vor allem auf die Vorgehensweise ankommt. Die wichtige Frage, die im Mittelpunkt stehen sollte, ist was für eine Art von Markt wir für das legalisierte Produkt haben wollen. Zahlreiche Faktoren politischer, historischer, sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Natur, spielen hier eine Rolle beim Verfassen eines neuen gesetzlichen Rahmenprogramms. Wir werden in den folgenden Jahren vermutlich viele Experimente sehen, und wir sollten die Augen offen halten, damit wir davon lernen können. Dies wird entscheidend sein. Denn jetzt haben wir zumindest neue Erfahrungen, von denen wir lernen können; vor der Legalisierung in Uruguay hatten wir nur die Erkenntnis, dass die staatliche Prohibition ein kompletter Fehlschlag war.

Dies ist eine Übersetzung von Marcus Rumler.